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Die Rolle des Bundespräsidenten in der Politik
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Wie kann ein Bundespräsident zu Fragen der allgemeinen Politik Stellung nehmen, ohne seine Funktion zu untergraben? Die Rolle des Bundespräsidenten in der Politik hat mehr eine repräsentative, d.h. vor allem neutrale Funktion. Auf dem internationalen Parkett vertritt er unser Land nach außen, macht Staatsbesuche mit eher formellem als inhaltlichen Charakter , empfängt auf seinem Amtssitz Schloss Bellevue ausländische Gäste und Staatsoberhäupter. Er ist zuständig für Überreichung von Ernennungs-und Entlassungsurkunden der jeweiligen Regierung, insofern ist er auf repräsentativer Ebene unser Staatsoberhaupt. Allerdings ist seine Machtbefugnis eher gering, denn in der Politik ist ein Bundespräsident der Neutralität klar verpflichtet. Er darf zur Zeit seiner Tätigkeit keiner Partei angehören, außerdem natürlich auch keine Regierungsaufgaben wahrnehmen. Interessanter wird sein Aufgabenfeld eher im Bereich der Möglichkeit, durch öffentliche Reden meinungsbildend aufzutreten oder die Politik mit eigenen Stellungnahmen zu prägen. Hierzu gibt es genug mahnende Worte in der Geschichte der Bundespräsidenten, sei es nun die berühmte Rede von Richard von Weizsäcker vom 08. Mai 1985, dass nie wieder ein Krieg von Deutschland ausgehen werde oder Roman Herzog mit seinen Statements zur Politik- die Auswahl an Reden von unseren Staatsoberhäuptern zur „ Lage der Nation“ sind beeindruckend und finden immer einen Nachklang in Politik und Volk. Gewählt wird ein Bundespräsident alle fünf Jahre von der Bundesversammlung, einer Anzahl von Mitgliedern des Deutschen Bundestages und Gesandten der 16 Bundesländer. Wenn er verhindert ist, sein Amt auszuüben, wird er vom amtierenden Bundesratspräsidenten vertreten. Geschrieben von Annette Speth ( Annette.Speth [at] web.de ) |
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