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Vor kurzem stellten INSM-Geschäftsführer Max A. Höfer und der Leiter des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW), Prof. Michael Hüther, eine wissenschaftliche Studie zum Thema vor: „Wem ist der aktuelle Wirtschaftsaufschwung zu verdanken?“ Darin kommt man zum Schluss, dass auf Basis von Wachstumsmodellen des Sachverständigenrates gut ein Drittel der Dynamik der Politik der Bundesregierungen zu verdanken ist. Als Initialzündung fungierte die Agenda 2010 vor vier Jahren. Nicht ganz so massiv, aber dennoch spürbar wirkte sich auch die von der Großen Koalition fortgesetzte „Politik der kleinen Schritte“ aus, so Prof. Hüther.
Die Analyse, die auf Anregung der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft verfasst wurde, gibt als Schlüsselfaktoren die von der rot-grünen Koalition eingeleitete Reduktion der Einkommen- und Körperschaftsteuer, die Arbeitsmarktreformen mit härteren Bedingungen für das Arbeitslosengeld sowie die leichte Erhöhung der staatlichen Investitionen an. Die Große Koalition sorgte mit folgenden Maßnahmen für eine Verbesserung der ökonomischen Rahmenbedingungen: das höhere Renteneintrittsalter sowie die Reformen der Unternehmenssteuer und des Föderalismus. Keineswegs positiv wurden dagegen die Anhebung der Mehrwertsteuer und das Scheitern der Gesundheitsreform beurteilt.
Die INSM-Studie zeige laut Max A. Höfer, dass die Politik einzelner Staaten trotz der Globalisierung die Wirtschaft des Landes beeinflussen könne und Reformen sich allemal lohnen. Als besonders knifflige Probleme für die nächsten Monate sieht Prof. Hüther die Staatsverschuldung, die Langzeitarbeitslosigkeit und den Wandel in der Bevölkerungsstruktur. Besonders erstrebenswert sei laut dem INSM-Berater eine Senkung der Abgabenlast.
Lange schon tritt die INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft) für die Reduktion von Steuern und Abgaben sowie ein möglichst frühes Ende der Neuverschuldung ein: Eine Herabsetzung der Beitragssätze zur Arbeitslosenversicherung von 3,9 auf 3,2 Prozent würden Arbeitskosten einsparen und auf diese Weise neue Beschäftigungsimpulse geben.
Geschrieben von Niki Bistricky ( niki.bistricky [at] chello.at )
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