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Portal insm-merkelmeter.de jetzt noch User-freundlicher
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Ein Zwischenresümee der Regierungskoalition präsentiert das Institut der deutschen Wirtschaft Köln für WirtschaftsWoche und INSM. Die deutsche Konjunktur verlaufe zurzeit gut, so der Direktor des IW (Institut der deutschen Wirtschaft Köln), Prof. Michael Hüther. Allerdings bezweifelt er bei der Vorstellung des 8. „Merkelmeters“ – einer vom IW Köln für die WirtschaftsWoche und die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) verfassten Studie der Regierungsarbeit – die Meriten der Großen Koalition am gegenwärtigen Konjunkturhoch. Bei ihrer Amtseinführung konnte die Große Koalition auf den arbeitsmarktpolitischen Verdiensten von Rot-Grün aufbauen und habe deren Kurs im Wesentlichen fortgesetzt. Vor allem bei der Unternehmenssteuerreform, bei der Föderalismusreform, bei der Rente mit 67 und beim Bürokratieabbau hätten Merkel und Müntefering aber auch deutliche Signale gesetzt. Die Regierung könnte das konjunkturelle Hoch aber nicht für sich alleine in Anspruch nehmen – auch die Unternehmen hätten massiv dazu beigetragen: „Unsere Unternehmen sind nach schwierigen Umstrukturierungsaktivitäten wettbewerbsfähiger geworden.“ Kritisiert wird vom Merkelmeter auch der Etat für das Jahr 2008. „Die Bundesregierung verliert sich in undurchsichtigen Verschiebebahnhöfen“, kommentiert Max A. Höfer, der INSM-Geschäftsführer. Als Beispiele nennt er die Absicht der Regierung, 5 Milliarden Euro aus dem Topf der Arbeitslosenversicherung abzuzweigen, um die Ausgaben für eine Eingliederung von ALG II-Empfänger mitzudecken, statt die Beitragsleistungen zur Arbeitslosenversicherung zu senken, was das Einkommen der ArbeitnehmerInnen erhöhen würde. Kritik gibt es vom Merkelmeter auch dafür, dass Schwarz-Rot den Haushalt angesichts hoher Steuereinnahmen nicht angemessen konsolidiert und mittelfristig den Investitionsanteil von derzeit 8,6 auf 8,2 % senken will. Gefährlich für Wachstum und Beschäftigung seien nach Meinung von IW-Direktor Hüther außerdem die angedachte Einführung von Mindestlöhnen und eine „Reform“ der Pflegeversicherung, welche keine Lösung für die Zukunft der Pflege bietet. Max A. Höfer, Geschäftsführer der INSM dazu: „Ein Reform-Tief mitten im Konjunktur-Hoch wäre eine vergebene Chance!“ Sie können sämtliche Informationen zum achten Merkelmeter ab sofort auf www.insm-merkelmeter.de nachlesen. Carsten Seim ist Projektleiter: „Die Internet-Seite wurde ganz neu konzipiert, um auf alle Infos so rasch und umfassend wie möglich zugreifen zu können“. So kann die IW-Studie ab sofort über Stichworte oder nach chronologischen Gesichtspunkten aufgelistete Einzelgesetze betrachtet werden. Die INSM ist eine parteiunabhängige Reformbewegung von Verbänden, Unternehmen und Bürgern für mehr Arbeitsplätze und Wettbewerb. Einen umfangreichen Bericht zum Merkelmeter und zur Zwischenbilanz der Regierung finden Sie in der aktuellen WirtschaftsWoche. Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft Geschrieben von christian triller ( christian.triller1 [at] chello.at ) |
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